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BVEA - Rundschau Ausgabe 3-2009 zur StartseiteSozialwahlen 2011 - Matthias Gehlhar

Sozialwahlen 2011 - Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Klaus Kirschner, von 1976 bis 2005 Deutschen Bundestag, 1990 bis 1998 gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagesfraktion und von 1998 bis 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Gesundheit bzw. für Gesundheit und Soziale Sicherung.

Gerald Weiß, von 1987 bis 1991 Staatssekretär im Hessischen Sozialministerium. Von 1998 bis 2009 gehörte er dem Deutschen Bundestag an. Arbeitnehmergruppe der CDU, seit 2005 Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit und Soziales.

Matthias Gehlhar, Stv. Bundesvorsitzender der ACA, von 1990 - 2006 Geschäftsführer des BVEA, Vorstand der EAN Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, Vertreterversammlung und Widerspruchstelle der Deutschen Rentenversicherung - Bund.

Es gilt, das gute Ergebnis von 2005 zu bestätigen

Sozialwahlen 2011 - Plakat Elke LartzIm Bundesvorstand der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen - ACA, der Plattform der konfessionellen Arbeitnehmerverbände, rauchen die Köpfe, man grübelt über Wahlkampfstrategien und Wahlkampfprogramm, der BVEA sammelt seine Kandidaten für 2011, es ist wieder soweit, die nächsten Sozialwahlen stehen vor der Tür.

An der Durchführung wird trotz der häufigen Kritik nichts verändert. Keine politische Partei möchte als Totengräber der Mitbestimmung im Sozialversicherungswesen dastehen und eine Tradition seit Einführung zu Bismarck‘s Zeiten mit der ersten Wahl 1903 beenden. Die Bevölkerung zahlt Milliarden jedes Jahr in die Sozialversicherungskassen, so ist es nur recht und billig, das sie auch eine gewisse Kontrolle und Mitwirkung garantiert haben möchte. Wir haben u.a den Bundeswahlleiter Gerald Weiss aufgefordert, sich für eine Erweiterung der Entscheidungsmöglichkeiten bis hin zu der Höhe der Beiträge einzusetzen.

Die Fusion einiger Krankenkassen und die Umorganisation der Rentenversicherungsträger vermindert die Anzahl der Plätze in den einzelnen Gremien. Wir erwarten also einen entsprechend heißen Wahlkampf. In manchen Fällen werden wieder Listenverbindungen mit dem DGB geschmiedet, die Verhandlungen laufen bereits, in anderen müssen wir uns auf guten Listenplätzen der ACA etablieren. Für die ACA Mitteldeutschland (Sachsen und Sachsen-Anhalt) gilt es, evangelische Mitstreiter zu finden, die für uns in den Wahlkampf und anschließend in die Sozialparlamente einziehen. „Die nächsten Sozialwahlen finden am Mittwoch, dem 1. Juni 2011 statt“, verkündeten der neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen, Gerald Weiß, und sein Stellvertreter Klaus Kirschner im November 2009, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz im Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Berlin. In einer Reihe von Sozialversicherungsträgern finden sog. „Friedenswahlen“ statt. Die beteiligten Verbände und Organisationen einigen sich untereinander auf die Verteilung der Mandate. „Die Friedenswahl ist zwar ein legitimes Mittel der Bestimmung der Mitglieder der Selbstverwaltung, sollte aber die Ausnahme werden“.

Um eine hohe Wahlbeteiligung zu erreichen, wollen sie eng mit der Selbstverwaltung, den Trägern und den Medien zusammenarbeiten. Weiß und Kirschner sind profilierte Sozialpolitiker. Sie haben gemeinsam am 1. Oktober 2009 ihre Ämter als neue Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen aufgenommen.

Matthias GehlharMatthias Gehlhar

 

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