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EAN Hessen - Nassau

Evangelische Arbeitnehmerschaft in Hessen und Nassau

 


Hartz IV besser verkaufen!

Landesarbeitnehmertreffen der Evangelischen Arbeitnehmerschaft Hessen-Nassau

Die diesjährige Landestagung der EAN in Hessen und Nassau fand in Wiesbaden statt. Nach der Begrüßung durch den Landesvorsitzenden Wolfgang Jeske hielt Kirchenrat Jörn Dulige, Beauftragter der evangelischen Kirchen in Hessen am Sitz der Landesregierung und Mitglied des Rundfunkrates, die einführende Andacht. Seiner Kurzpredigt legte er den Anfang der Offenbarung des Johannes zugrunde. Der Kern seiner Betrachtung war: Nur wer eine Vision der Zukunft hat, kann die Gegenwart zum Besten der Menschen verändern.

Über Hartz IV sprach der Sozialdezernent der Stadt Wiesbaden, Wolfgang Hessenauer (SPD). Wiesbaden ist eine von den sechs Städten in der Bundesrepublik, die die Betreuung der Arbeitslosen als Kommune wahrnehmen wollen. Dies ist natürlich nur möglich, wenn die Bundesagentur für Arbeit entsprechend mitspielt. Insofern gab es bisher aber keine Probleme. Das Gesetz hat für Arbeitslose, die vorher ein durchschnittliches Einkommen hatten, keine Nachteile. Wer allerdings vor der Arbeitslosigkeit gut und sehr gut verdiente, der wird sich nach dem Jahr, in dem er Arbeitslosengeld bekommt, schlechter stehen als vorher. Hier seien noch Korrekturen sinnvoll.

Nur mit Visionen verändert man die Welt

Ein wesentlicher Punkt bei Hartz IV ist, dass der Empfänger von Arbeitslosengeld II Kranken- und Rentenversichert ist, was bei der Sozialhilfe bisher nicht der Fall war. So erwerben seitherige Sozialhilfeempfänger wenigstens geringe Anwartschaften, die bei Wiederaufnahme einer Arbeit Vorteile bringen.

Zu den "Ein-Euro-Jobs" sah auch der Referent die Gefahr des Missbrauchs. Es muss von allen Beteiligten und dazu zählen neben den Arbeits- und Sozialämtern auch die betroffenen Mitbürger selbst, darauf geachtet werden, dass nicht reguläre Arbeitsplätze durch diese Jobs vernichtet werden. Allerdings zieht das Gesetz enge Grenzen, welche Arbeiten durch diese Tätigkeiten ausgefüllt werden können.

Die anschließende Diskussion wurde von Sozialsekretär Wolfgang Stasche geleitet. Mit Recht stellten mehrere Diskussionsredner fest, dass es die Regierung und die sie tragenden Parteien nicht fertig gebracht hätten, die positiven Seiten des Gesetzes klar herauszustellen und die Bürger eingehend zu informieren. Hierdurch hatten die Gegner des Gesetzes die Möglichkeit, durch die unvollständige Darstellung von Einzelaspekten negative Stimmungen hervorzurufen.

Klaus Hollweg
 

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