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Angesprochen wurden die Produktionsverlagerungen in Billiglohnländer, der Mangel an Ausbildungsplätzen, Schwarzarbeit, Arbeitslosigkeit, Mobbing, Verschlechterung der öffentlichen Daseinsvorsorge (Privatisierungen), erhöhter Druck auf Erwerbslose, fehlender Kündigungsschutz in der Schweiz usw. - Gefordert wurden: Entwicklung von Widerstand gegen den Sozialabbau, Maßnahmen gegen Produktionsverlagerungen in Billiglohnländer, Besteuerung von Produkten, die nach der Verlagerung der Produktion in Billiglohnländer im Inland verkauft werden sollen (diese "Lohnausgleichbesteuerung" soll dann für Investitionen in Arbeitsplätze verwendet werden). Gesprochen wurde auch über die Forderungen nach einem Existenzsichernden Grundeinkommen und einem Mindestlohn. Prekäre Beschäftigungsformen wie auch Armut trotz Erwerbstätigkeit ("working poor") wurden thematisiert. Der Freiburger Rechtsanwalt Frank Riepl hielt einen Vortrag über die gegenwärtige soziale Situation in Deutschland. Bei den zahlreichen Gästen aus der Schweiz und Frankreich stieß dieses Thema auf großes Interesse. Einige französische Kollegen nannten die neue deutsche Erwerbslosengesetzgebung "menschenrechtswidrig".

Mit den nun institutionalisierten "Dreilandtreffen" hat die badische EAN zusammen mit dem DGB Müllheim ein internationales Forum am Oberrhein geschaffen und wird sich dort weiterhin auf der Grundlage der protestantischen Sozialethik einbringen.

Joachim Keim, EAN Baden


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